Arge Ja zur Umwelt, Nein zur Atomenergie



Klage gegen die Privilegierung der Atomenergie

Erfolg der Protestaktionen:
Keine Kreditfinanzierung der ERSTE Bank für AKW Mochovce!

Nach monatelangen Protesten wegen der beabsichtigten Mitfinanzierung des Ausbaus des slowakischen AKW Mochovce hat die ERSTE-Bank am 23.4.2008 bekanntgegeben, keine Mittel für das AKW Mochovce zur Verfügung zu stellen. Finanzierungsmittel an den Slowakischen Energieversorger Solvenska Elektrarne werden ausschließlich für nicht-nukleare Projekte gewährt werden.

Wir gratulieren der „Erste Bank“ zur dieser weisen Entscheidung! Dieser erfreuliche Erfolg war nur möglich durch die Proteste tausender Menschen und zahlreicher Umweltorganisationen. Es zeigt sich wieder: Widerstand zahlt sich aus!

Das Projekt Mochove ist damit leider noch nicht gestorben. Der slowakische Energieversorger Slovenska Elekrarne wird den 800 Millionen-Kredit des Bankenkonsortiums nun für kleinere Projekte verwenden, der Ausbau des AKW Mochovce könnte aus eigenen Mitteln finanziert werden. Trotzdem ist der Rückzug der Banken ein wichtiges Signal, daß über die Finanzierung von Atomenergie kein öffentlicher Konsens besteht, diese mit beträchtlichen Schwierigkeiten verbunden ist und zum gefürchteten Imageverlust führen kann.

Der Brief der ERSTEN an den Verein "Antiatomszene" im Wortlaut:

Sehr geehrte Damen und Herren!

Sie haben uns gegenüber vor einigen Wochen in einem Brief Ihre Bedenken
gegen eine Finanzierung der Reaktorblöcke drei und vier des AKW´s Mochovce
durch unsere slowakische Tochterbank Slovenská sporitelna dargelegt. Wie wir
in unserem ersten Brief bereits erläutert haben, ist unsere Tochterbank Teil
eines internationalen Bankenkonsortiums, das den slowakischen Energiekonzern
Slovenska elektrarne finanziert. Dieser Konzern ist das größte
Energieunternehmen der Slowakei und sichert die Energieversorgung des Landes
durch verschiedene Energiequellen, darunter auch das AKW Mochovce.

Wir möchten Sie mit diesem Schreiben darüber informieren, dass seitens der
Erste Bank-Gruppe kein Geld für die Finanzierung von Mochovce fließen wird.

In Gesprächen mit Slovenska elektrarne wurde sichergestellt, dass die
Finanzierungsmittel ausschließlich für nicht-nukleare Projekte Verwendung
finden können. Es wird somit weder eine Finanzierung des Ausbaus der
Reaktorblöcke drei und vier noch irgendwelcher anderer AKW-Projekte von
Slovenska elektrarne durch unsere Gruppe geben. Nur der Vollständigkeit
halber sei erwähnt, dass wir aus diesem Kreditvertrag an Slovenska
elektrarne auch bisher keine Mittel für den Ausbau von Mochovce ausbezahlt
haben.

Wir werden auch in Zukunft in unseren Finanzierungsprojekten im
Energiebereich auf Umweltaspekte und die Einbindung der Bevölkerung
besonderen Wert legen.

Mit freundlichen Grüßen,

Franz Portisch, Generalsekretär
Michael Mauritz,  Pressesprecher

Reaktionen verschiedener Vertreter von Antiatom- und Umweltorganisationen:

„Es ist ein Freudentag, der klar zeigt, dass sich Widerstand auszahlt. Tausende Menschen und zahlreiche NGOs haben nach unserem Aufruf gegen diese Atomfinanzierung protestiert und die Erste hat letztendlich den richtigen Weg eingeschlagen, zu dem wir herzlich gratulieren. Nun ist es wichtig, dass die „Erste Bank“ klar zeigt, dass sie es ehrlich  meint, sich keine Hintertüren offen hält und sich klar zu einer Atomfinanzierungsausschlusspolitik bekennt.“
Elvira Pöschko, Obfrau des Vereins Antiatom Szene

„Es freut uns, dass sich die „Erste Bank“ zu dieser Entscheidung durchgerungen hat, die sicher eine breite Zustimmung bei den Kunden und Aktionären findet. Wir hoffen, dass tatsächlich das Motto „ In jeder! Beziehu ng zählen die Menschen“ oberstes Gebot der Unternehmensphilosophie ist“
Manfred Doppler vom Anti Atom Komitee.

„Ein schöner Sieg, es ist aber abzuwarten, ob Querfinanzierungen im Hintergrund getätigt werden.“
Peter Rosenauer von Resistance for Peace.

„Die österreichische Bevölkerung lehnt Atomkraft vehement ab und die Entscheidung der Erste Bank ist die logische Konsequenz. Jetzt geht es darum, dass die Erste Bank die Finanzierung von Atomkraftwerken auch grundsätzlich ausschließt"
Silva Herrmann, Anti-Atom-Sprecherin von GLOBAL 2000

„Für in der Gewinnmaximierung gefangene Unternehmen, müssen die drohenden Verluste durch die Kritik der Zivilgesellschaft höher sein, als der Profit durch bedenkliche Geschäfte, damit sich ethisches Wirtschaften rechnet. Wir freuen uns der Führung der „Erste Bank“ geholfen zu haben, wirtschaftlich erfolgreich, ihrem Gewissen folgen zu können.“
Alexander Trinkl, Vorsitzender von Agenda X

"Ein wichtiges öffentliches Signal, daß die Finanzierung von Atomenergie öffentlich nicht akeptabel ist"
Christiane Schmutterer, Arge ja zur Umwelt, Nein zur Atomenergie

Die Kampagne „Atombank – NEIN DANKE!“, die durch die deutsche NGO „urgewald“ initiiert wurde und bereits in Deutschland im Fall des bulgarischen AKW Belene große Erfolge verbuchen konnte, hat nun auch in Österreich ihre Wirkung gezeigt.

Zum Nachlesen: Verschiedene Protestbriefe von Organisationen und Personen

 

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